Eine fiese Betrugsmasche am Telefon macht derzeit die Runde. Auch ich habe einen Anruf bekommen. Wenn das nächste Mal Ihr Telefon klingelt und eine unbekannte Nummer anruft, passen Sie auf: Immer wieder bedienen sich Betrüger eines gemeinen Tricks, der aus den USA nach Deutschland geschwappt ist und im Vorfeld kaum zu hinter Schauen ist. Mit Fragen wie „Können Sie mich hören“? oder „Sind Sie der Eigentümer“? Versucht der Anrufer, aus Ihnen das Wort „Ja“ herauszubekommen. Diese und andere Teile des Gespräches werden dann später so zusammengeschnitten, dass der Eindruck entsteht, der Angerufene habe am Telefon eine teure Bestellung aufgegeben.
Das Schuldenmachen der öffentlichen Haushalte im Corona-Jahr 2020 wird immer bedenklicher. Nachdem mehrere Bundesländer weitere Nachtragshaushalte mit steigender Neuverschuldung beschlossen haben oder in Kürze beschließen werden. Die Bundesschuldenuhr tickt so schnell wie nie zuvor im Krisen-Modus. Über 10.000 Euro pro Sekunde – zum ersten Mal in ihrer Geschichte.
Das Bund und Länder die Not-Operation der Schuldenbremse in der Krise gewählt haben, ist nachvollziehbar. Doch jetzt schießen sie mit ihrer Rekord-Neuverschuldung weit über das Ziel hinaus und schaffen sich riesige schuldenfinanzierte Polster für die kommenden Jahre. Dadurch wird die Schuldenbremse offen missbraucht. Mit neuen Schulden werden zunehmend allgemeine Politik-Wünsche auf breiter Front finanziert.
Es war einmal ein deutscher Finanzminister, der hieß Olaf und wollte wacker die Finanzen des Landes schützen. Doch dann kamen, im Märchen würde man sagen: zwei finstere Wesen, Saskia und Norbert. Sie rissen die Macht in der Partei an sich und schlugen Olaf in ihren Bann. Fortan war es mit der Solidität beim Hüter der öffentlichen Kassen vorbei.
Er setzte sich an die Spitze derjenigen, die das Geld aus der Staatsschatulle mit vollen Händen ausgeben wollten, erst recht, als die Corona-Pandemie das Land in den Würgegriff nahm. Vor einigen Tagen war es dann wieder einmal so weit. Zusammen mit den sozialdemokratischen Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans setzte Finanzminister Olaf Scholz im Koalitionsausschuss weitere kostspielige Staatsausgaben durch. Allein zehn Milliarden Euro soll die weitere Verlängerung und Aufstockung des Kurzarbeitergeldes kosten. Damit entpuppt sich Scholz, Ansage zu Beginn seiner Amtszeit, er sei „ein deutscher Finanzminister“ (und damit auf solide Staatsfinanzen gepolt) einmal mehr als, ja als: Märchen.
Die Grünen betonen gerne, dass sie aufseiten der Wissenschaft stünden. Wie sich zeigt, haben sie allerdings einen ganz eigenen Bezug zu Fakten. Mindestens so wichtig wie die reale Wirklichkeit ist bei ihnen die gefühlte. Vor einigen Tagen saß Annalena Baerbock bei Markus Lanz und gab Auskunft darüber, was sie in den vergangenen Monaten besonders bewegt habe. Trump, Corona usw. klar, alles furchtbar. Aber es gebe ein Ereignis, das habe sie besonders erschüttert, sagte sie mit traurigem Blick: dass in Thüringen beinahe ein Nazi zum Ministerpräsidenten gewählt worden wäre.
„Ich bin davon überzeugt, dass Vorstände und Mandate nach Fähigkeiten und nicht nach einer Quote besetzt werden müssen! So wie ich denken viele Mitglieder der „Jungen Union“ und anderen Vereinigungen. Sie sehen den Kompromissvorschlag skeptisch“. Aber am Ende der Diskussion stimmten 34 Mitglieder der CDU-Kommission für einen Kompromiss.
Das erste Jahr als Regierungschef war turbulent für Boris Johnson. Nach seiner Wahl folgte ein Crash-Kurs gegen das Parlament. Er hat es zurückgepfiffen, ein Rüffel des Obersten Gerichtshofs, dann Neuwahlen mit fulminanten Wahlsieg, sein Land aus der Europäischen Union herausgeführt, ist zweimal geschieden, hat seine Verlobte geheiratet, ist zum sechsten Mal Vater geworden, auf der Intensivstation gelandet, fast gestorben und dann die Corona-Krise. Das ist doch völlig absurd. Und wir sind erst am Anfang dieser Achterbahnfahrt.
So lautet die Aufforderung in den Wirtschaftskimis: Folge der Spur des Geldes. Ich habe mich in den vergangenen Tagen einmal auf die Suche nach dem Geld gemacht. In dem Fall nach den Millionen, die in politische Stiftungen und Vereine gehen, um der sogenannten „Hass-Sprache“ entgegenzutreten und überhaupt zu einem bekömmlicheren, weniger von Diskriminierung und Abwertung bestimmten Zusammenleben zu kommen.
Auf verwaisten Konten schlummern in Deutschland zwischen zwei und neun Milliarden Euro. Meldet sich binnen 30 Jahren kein Erbe, können die Banken das Geld behalten. Eine Initiative regt nun an, das Kapital für Soziales auszugeben.
Der Höhenflug der Union hält weiter an. Im neuen Sonntagstrend (10.05.2020) kommen CDU und CSU auf 40 Prozent. Die SPD verliert zwei Prozent und landet bei 15 Prozent. Die Grünen gewinnen einen Punkt und landen gleichauf mit der SPD.
