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Aktuelle Politik
18.10.2020, 18:15 Uhr
 
Die Märchenstunde…

  Es war einmal ein deutscher Finanzminister, der hieß Olaf und wollte wacker die Finanzen des Landes schützen. Doch dann kamen, im Märchen würde man sagen: zwei finstere Wesen, Saskia und Norbert. Sie rissen die Macht in der Partei an sich und schlugen Olaf in ihren Bann. Fortan war es mit der Solidität beim Hüter der öffentlichen Kassen vorbei.

  Er setzte sich an die Spitze derjenigen, die das Geld aus der Staatsschatulle mit vollen Händen ausgeben wollten, erst recht, als die Corona-Pandemie das Land in den Würgegriff nahm. Vor einigen Tagen war es dann wieder einmal so weit. Zusammen mit den sozialdemokratischen Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans setzte Finanzminister Olaf Scholz im Koalitionsausschuss weitere kostspielige Staatsausgaben durch. Allein zehn Milliarden Euro soll die weitere Verlängerung und Aufstockung des Kurzarbeitergeldes kosten. Damit entpuppt sich Scholz, Ansage zu Beginn seiner Amtszeit, er sei „ein deutscher Finanzminister“ (und damit auf solide Staatsfinanzen gepolt) einmal mehr als, ja als: Märchen.

  In früheren Koalitionsrunden verstanden sich die Bundesfinanzminister stets als Bremser und Mahner. Beim jetzigen Finanzminister Olaf Scholz scheint es dagegen wie an der Wurstapotheke zuzugehen nach dem Motto: „Darf`s noch ein bisschen mehr sein!“ Und das leider nicht erst seit gestern. Er ersinnt beispielsweise Vorschläge, um über die Schuldenbremse hinaus Geld für Soziales ausgeben zu können. Dazu passt übrigens der Vorschlag, die Einlagensicherung bei den Finanzinstituten zu vergemeinschaften. Auf die Tradition eines deutschen Finanzministers kann sich Scholz dabei nicht berufen. Da scheint es auch keine Rolle mehr zu spielen, dass die jahrelange Haushaltsdisziplin über Bord geht. Allein in diesem Jahr plant der amtierende Finanzminister eine Neuverschuldung des Bundes von ca. 218 Milliarden Euro. Im nächsten Jahr will er, rein prophylaktisch, auch gegen die Schuldenbremse verstoßen, die maximal weitere 20 Milliarden Euro neue Schulden zulassen. Und die heutige Jugend darf das dann wieder zurückzahlen.

  Haben Sie sich schon einmal gefragt, was mit Olaf Scholz passiert ist? Es ist ja Wahnsinn, welche Veränderungen der Mann Scholz durchgemacht hat. Eben noch der Hüter und Verteidiger der schwarzen Null, jetzt der größte Schuldenmacher aller Zeiten. Ein Finanzminister, der den Unterschied zwischen Einnahmen und Ausgaben kennen sollte und der weiß, dass sich beides nicht zu weit voneinander entfernen sollte. Deshalb haben sie ihn ja auch bei der SPD als Kanzlerkandidaten aufgestellt. Die Wähler sollen denken, sie bekommen Scholz, den soliden Hanseaten, wenn sie ihr Kreuz bei der SPD machen. In Wahrheit erhalten sie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit ihrem sozialistischen Steuererhöhungs- und Umverteilungsparadies. Auch bei der Altschuldenhilfe für Kommunen, deren Ablösung Scholz durch den Bund in Aussicht stellte, konnte er den Widerstand nicht überwinden und stand am Ende als Verlierer dar. Zu sehr war das Vorhaben auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ausgerichtet, zu sehr war es ein reines SPD-Projekt – auch hier fand er keine Mehrheit hinter sich.

Text: Clemens Haskamp
aktualisiert von Gisbert Dödtmann, 21.10.2020, 12:32 Uhr
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