+++ Und wenn du den Eindruck hast, dass das Leben Theater ist, dann suche dir eine Rolle aus, die dir so richtig Spaß macht. (Shakespeare) +++
16.05.2021, 11:26 Uhr
 
Anna-Lena will Kanzlerin werden

Annalena Baerbock von den Grünen will ins Kanzlerinnenamt. Dafür stellen sie ihren besten Mann – Robert Habeck - in die zweite Reihe. Viele Deutsche allerdings werden sich sehr wohl fragen, ob sie eine der größten Volkswirtschaften der Welt einer Frau anvertrauen wollen, die noch nicht einmal ein Landratsamt geführt und keinen Beruf erlernt hat. Ihre Regierungserfahrung ist gleich Null. Eine Politik von Verboten und Enteignungen gefährdet alles, was das Land stark und erfolgreich macht. Bei der Abstimmung über die „Corona-Notbremse“ hat sich Baerbock enthalten, weil sie keine Verantwortung übernehmen wollte. Gutes Regieren will erlernt sein und beherrscht werden. Einfach mal rasch die Finanzierung der Nato infrage zu stellen oder den Kohleausstieg mal rasch um acht Jahre vorziehen wollen, wie die Baerbock er tut, das kann eine Kanzlerin sich nicht erlauben. Schauen wir uns das Wahlprogramm der Grünen an: Das Wort „Linksextremismus“ kommt darin nicht vor, das gibt es bei den Grünen nicht. Sie versprechen eine „Energierevolution“ zu wettbewerbsmäßigen Preisen: Strom, Benzin in den Autos, Ölheizungen und Gas, alles soll auf die „Erneuerbaren“ umgestellt werden. Flugzeuge sollen mit Batterien fliegen, obwohl flüssiger Kraftstoff die einzige Lösung ist. Elektrische Flugzeuge ist nur ein schönes Wahlkampfthema. Wer etwas produziert, muss auch reparieren und recyceln können. Der Produzent von Kugelschreibern muss die Reparatur garantieren. Handys müssen technisch nachgerüstet werden und auf den neuesten Stand der Technik sein. Leere Tintenminen werden nicht mehr ausgewechselt, sondern nachgefüllt? Im Ergebnis heißt das bis 2050: „es gibt kein Müll mehr“, so die Grünen.

 Als erstes werden die allgemeinen Steuern erhöht. Als zweites folgt eine neue Vermögenssteuer. Hartz IV würde durch eine „Garantieversicherung“ abgelöst, ohne irgendwelche Sanktionen. Nach dem Willen der Grünen soll es für „gering- und unqualifizierte“ Einwanderer leichter werden, nach Deutschland zu kommen. Die private Krankenversicherung soll abgeschafft werden. Dagegen verlangt sie eine „solidarisch finanzierte Bürgerversicherung“. Wie die aussehen soll, weiß sie noch nicht. Einfamilienhäuser sollen zwar nicht ganz verboten werden, aber ihr Bau soll weitgehend unmöglich gemacht werden. Die Landwirtschaft soll möglichst schnell reduziert werden. Massentierhaltung muss schnell abgeschafft werden, nicht schrittweise. Anton Hofreiter würde sagen: „Leute, es hilft nichts, aber Schnitzel gibt es in Zukunft nicht mehr“. Die Grünen wollen eine neue Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die kostet 500 Milliarden in den nächsten zehn Jahren zusätzlich. Im Jahre 2020 sagte Annalena Baerbock: „Wir brauchen eine Schuldenbremse, damit wir nicht Schulden ins Endlose machen“. In ihrem Programm soll die Schuldenbremse erweitert und erhöht werden obwohl das im Grundgesetz seit mehr als 10 Jahren verankert ist. 

Um die umfangreichen Pflegepläne zu finanzieren, schlägt Baerbock vor, den Pflegevorsorgefonds zu plündern, „um das Geld unverzüglich zu nutzen“. Wer das Geld jetzt ausgibt, hat später natürlich nichts mehr. Schulen, Kitas, Innenstädte, Bundesbahn, Schwimm- und Sporthallen usw. sollen zusätzlich finanziert werden. „Ich habe einen klaren Kompass, wie wir dieses Land erneuern können“. Wie das geht, kann sie bei Markus Lanz aber nicht sagen. In der Außenpolitik will sie hart gegen Russland vorgehen und Putin bitten, die Halbinsel Krim wieder zu verlassen. Eine der ersten Handlungen einer Kanzlerin Annalena Baerbock wären Bienenkästen auf dem Balkon des Kanzlerinnenamts.  

Text: Clemens Haskamp
aktualisiert von Gisbert Dödtmann, 17.05.2021, 15:45 Uhr
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